Ein paar Gedanken als Parlamentarier
Seit gut einem Jahr sind wir Parlamentarier der LINKEN im Kreistag Höxter (Wolfgang Peters), sowie im Rat der Stadt Warburg (Walter Gerken). Viel Neues mussten wir lernen und Weiteres kommt dazu. Die Prozedere im Parlament. Die politische Diskussion, das Abstimmen, Entscheidungen treffen. Das Zuhören im Parlament und auf der Straße, im Kiez, bei den Menschen vor Ort. Ausschusssitzungen zu besuchen, auch dort Inhalte zu sortieren. Diese dann unserem Parteiprogramm zuzuordnen und zu bewerten. Auch Anstöße für linke politische Umsetzung zu geben. Mit eigenen Beiträgen nach vorne zu schauen und linke Politik zu gestalten. Nicht immer ganz einfach als Einzelkämpfer in den Parlamenten. Unser Tun und Handeln ist bestimmt vom Willen, keinen weiteren Abbau sozialer, ökologischer und kultureller Leistungen zuzulassen. Und Neues zu erstreiten.
Auch im Kreis Höxter, in unseren Städten verändert sich das Leben durch eine fortschreitende soziale Spaltung in Reich und Arm. In sogenannte „Besserverdienende“ und Menschen, die für Niedriglöhne arbeiten müssen oder arbeitslos sind.
Wir LINKEN stehen in der Opposition zur herrschenden Politik des Sozial- und Demokratieabbaus auf allen politischen Ebenen. Wir wollen unsere politische Arbeit im Parlament und außerparlamentarisch, auf der Straße, gestalten. Nur diese Verzahnung kann Erfolg bringen. Auch wir selber sind Betroffene dieser beschämenden Kürzungsorgien. Zugunsten der Banken, Konzerne und auch der Kriegsprofiteure. Auch den Parteien der sogenannten „Mitte“ mit ihrem neoliberalen Selbstverständnis gilt unser Widerstand.
Haken wir uns unter, gehen wir gemeinsam, mit Allen, die verändern wollen. Nutzen wir auch gemeinsam das Internet. Zum Gedankenaustausch und zum Organisieren – im Widerstand !
Wolfgang Peters
(Abgeordneter im Kreistag Höxter)
Walter Gerken
(Mitglied des Rates der Stadt Warburg)