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Hartz 4 ist und bleibt Armut per Gesetz!
Pressemitteilung vom13. März 2018

Am besten Bescheid über die Nöte von Menschen und Familien im Hartz IV Bezug wissen natürlich diejenigen, die selber niemals davon betroffen sein werden.

 

Herrn Spahn  und Herrn Haase (CDU – Abgeordneter bzw. demnächst Herr Minister Spahn) sei ins Stammbuch geschrieben: Hartz IV deckt den Unterhaltsbedarf der Betroffenen nicht. Hartz IV ist zu niedrig um ein menschenwürdiges Leben zu führen. Hartz IV führt zu sozialer Ausgrenzung, besonders sind hier Kinder im schulischen Umfeld und in der Freizeitgestaltung!

 

Vollkommen irrig ist die Auffassung der Herren Spahn und Haase Hartz IV solle lediglich das Existenzminimum decken. Ich empfehle die Lektüre der Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Es geht bei steuerfinanzierten Sozialleistungen wie Hartz IV um die Möglichkeit, Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen.  Dazu gehört eben nicht nur ausreichende Ernährung sondern mehr, z.B. ein gelegentlicher Besuch im Kino oder im Theater.  Darum kämpft meine Fraktion weiterhin um eine deutliche Anhebung der Hartz IV Regelsätze und die Abschaffung von Sanktionen. Unser Ziel ist, Hartz IV abzuschaffen und eine sanktionsfreie Mindestsicherung in das System der sozialen Absicherung aufzunehmen.

Am besten Bescheid über die Nöte von Menschen und Familien im Hartz IV Bezug wissen natürlich diejenigen, die selber niemals davon betroffen sein werden.

 

Herrn Spahn  und Herrn Haase (CDU – Abgeordneter bzw. demnächst Herr Minister Spahn) sei ins Stammbuch geschrieben: Hartz IV deckt den Unterhaltsbedarf der Betroffenen nicht. Hartz IV ist zu niedrig um ein menschenwürdiges Leben zu führen. Hartz IV führt zu sozialer Ausgrenzung, besonders sind hier Kinder im schulischen Umfeld und in der Freizeitgestaltung!

 

Vollkommen irrig ist die Auffassung der Herren Spahn und Haase Hartz IV solle lediglich das Existenzminimum decken. Ich empfehle die Lektüre der Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Es geht bei steuerfinanzierten Sozialleistungen wie Hartz IV um die Möglichkeit, Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen.  Dazu gehört eben nicht nur ausreichende Ernährung sondern mehr, z.B. ein gelegentlicher Besuch im Kino oder im Theater.  Darum kämpft meine Fraktion weiterhin um eine deutliche Anhebung der Hartz IV Regelsätze und die Abschaffung von Sanktionen. Unser Ziel ist, Hartz IV abzuschaffen und eine sanktionsfreie Mindestsicherung in das System der sozialen Absicherung aufzunehmen.